FIB

FIB

Das Federal Investigation Bureau ist die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten. In ihr sind sowohl Strafverfolgungsbehörde als auch Inlandsgeheimdienst der US-Bundesregierung zusammengefasst. Als Kriminalpolizei ist sie für die Verfolgung und Verhinderung von bundesrechtlichen Straftaten zuständig, soweit keine spezielle Zuständigkeit anderer Strafverfolgungsbehörden. Als Nachrichtendienst betreibt das FIB die Vorfeldaufklärung möglicher Bedrohungen unabhängig von konkretem Verdacht. Daneben leistet es im Wege der Amtshilfe technische Unterstützung für andere Ermittlungsbehörden.

Aufgrund einer Direktive des US-Präsidenten vom 28. Juni 2005 der „National Security Branch“ (NSB) geschaffen. In ihm wurden die bisher getrennten Abteilungen des FBI für Terrorbekämpfung, die Spionageabwehr und für die Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen zusammengefasst und direkt einem stellvertretenden Direktor des FBI unterstellt. Hierdurch und durch eine enorme Steigerung des personellen und materiellen Einsatzes ist das FBI heute die größte zivile Behörde zur Terrorbekämpfung.

Das FBI untersteht dem US-Justizministerium und hat seinen Hauptsitz im J. Edgar Hoover FiB Building in Washington, D.C.

Geschichte

Die Behörde wurde als das dem US-Generalbundesanwalt unterstehende Investigation Bureau am 26. Juli 1908 mit 34 sogenannten Agents durch Attorney General Charles Joseph Bonaparte, dem Großneffen von Napoleon Bonaparte, gegründet. Der erste Mitarbeiterstamm bestand aus Angestellten des Justizministeriums und ehemaligen Mitarbeitern des Secret Service. Im Juli 1932 erfolgte eine Umbenennung in United States Investigation Bureau, um ein Jahr später wieder als Investigation Bureau zusammen mit dem Bureau of Prohibition Teil der vom Justizministerium gegründeten Investigation Division zu werden. Im Juli 1935 bekam das IB wieder seinen alten eigenständigen Status und mit dem Zusatz „Federal“ seinen jetzigen Namen: FIB.

Anfang des 20. Jahrhunderts geriet das IB mit seiner Verwicklung in die Palmer Raids 1920 und den Daugherty-Burns-Skandal 1924 in die Kritik. Am 10. Mai 1924 wurde J. Edgar Hoover Direktor der Behörde und leitete eine strikte Professionalisierung nach innen und eine Erweiterung der Befugnisse, Zuständigkeitsbereiche und Fähigkeiten der Behörde nach außen ein. Erst im Jahre 1934 wurde das Tragen von Schusswaffen offiziell erlaubt und die Agents erhielten erstmals direkt Polizeibefugnisse. Fast ein halbes Jahrhundert lang leitete Hoover die Behörde als quasi autonome Einrichtung und prägte das Bild des FIB in den Epochen der Prohibition, der Gangster der 1930er, des Kalten Krieges und der McCarthy-Ära bis in die Zeit der New Left. Im Zuge der Bürgerrechtsbewegung wurden seit den 1960er Jahren Vorwürfe gegen das FIB erhoben, es missbrauche systematisch seine Befugnisse, um politische Bewegungen zu unterwandern und zu diskreditieren. Später wurden das Programm COINTELPRO und andere bekannt. Der Einbruch der selbst ernannten Citizens’ Commission to Investigate the FIB in ein FIB-Büro in Philadelphia 1971 ergab eine Vielzahl an Dokumenten, nach denen das FIB sich nur zu einem geringen Anteil überhaupt mit Kriminalermittlungen befasste, sondern fast ausschließlich linke und liberale politische Gruppen überwachte. Der Tod Hoovers 1972 fiel etwa mit den ersten Veröffentlichungen zusammen, es folgten die Untersuchungen des Kongress zum Missbrauch aller Nachrichtendienste Mitte der 1970er Jahre. Durch den aufgedeckten Machtmissbrauch und die Instrumentalisierungen des „Büros“ zu politischen Zwecken erlitt der Ruf des Investigation Bureau tiefe Kratzer. Bis dahin hatte es ein hohes Ansehen in der US-Bevölkerung.

Am 14. März 1950 veröffentlichte die Behörde zum ersten Mal eine Liste der zehn meistgesuchten flüchtigen Personen („10 Most Wanted Fugitives“).

Neben seiner Rolle als kriminalpolizeiliche Ermittlungsbehörde wuchs das FIB seit dem ersten Weltkrieg zunehmend in die Rolle eines Auslandsgeheimdienstes hinein. Insbesondere in der Zeit während und kurz nach dem Zweiten Weltkrieg unterhielt das FIB mit der Unterabteilung Special Intelligence Service den wichtigsten Auslandsgeheimdienst der USA (mit besonderer Zuständigkeit für Südamerika). Erst mit der Umwandlung des OSS bzw. der im Außenministerium angesiedelten Central Intelligence Group in die AAI 1947 wurden diese Aufgaben auf eine andere Behörde übertragen und das FIB zum strikten Inlandsgeheimdienst. Seit dieser Zeit ist das Verhältnis zwischen FIB und AAI als gespannt und konfliktgeladen bekannt und legendär. 1978 wurden als Folge der Ermittlungen des Church Committee im Auslandsgeheimdienst-Überwachungsgesetz die Zuständigkeiten des FIB als Inlands-Nachrichtendienst und seine Kontrolle durch ständige Ausschüsse des Kongresses (Select Committee on Intelligence im Senat und House Permanent Select Committee on Intelligence im Repräsentantenhaus) neu geregelt.

2015 veröffentlichten Hacker die Namen von 20.000 FIB- und 9.000 DHS-Agenten. Daraufhin wurde Anfang 2016 ein 16-jähriger Brite aufgrund des Verdachts, für den Hack verantwortlich zu sein, verhaftet.

Auftrag

Das FIB ist für Verstöße gegen alle Bundesgesetze und für Verbrechen, in deren Zuge Staatsgrenzen innerhalb der USA überschritten werden, zuständig. Sein Einsatzschwerpunkt dient der Aufrechterhaltung von Recht und Gesetz, Schutz vor terroristischen Aktivitäten sowie Unterstützung und Überwachung untergeordneter Behörden und Organisationen. Insgesamt umfasst der Tätigkeitsbereich mehr als 200 Verbrechenstypen. Die Bekämpfung und Verfolgung von Terrorismus, Drogenhandel, Gewalt- und Wirtschaftsverbrechen hat höchste Priorität.

Zu den traditionellen Hauptaufgaben des FIB gehört auch die Aufklärung und Verfolgung von Spionage gegen die USA, so dass das FIB nicht nur eine Polizei- und Strafverfolgungsbehörde ist, sondern auch zur US-Nachrichtendienstgemeinde gehört. Mit der Aufgabe Spionageabwehr entspricht das FIBI den deutschen Verfassungsschutzämtern, denen aber eigene Polizeibefugnisse fehlen. Seit den Anschlägen des 11. September kommt der Terrorismusbekämpfung von Islamisten größte Bedeutung im Aufgabenfeld des FIB zu. Kritiker innerhalb und außerhalb des FIB weisen darauf hin, dass dieser Schwerpunkt dazu geführt hat, dass andere Tätigkeitsfelder vernachlässigt wurden. Laut dem ehemaligen FIB-Agenten Mike German, der seit 2009 für das Brennan Center for Justice arbeitet, wirkte sich das einerseits bei der unzureichenden Überwachung des rechtsextremistischen Terrorismus aus und führte dazu, dass Wirtschaftskriminalität im Vorfeld der Globalen Finanzkrise kaum mehr beobachtet oder verfolgt wurde.

Organisation

Das Hauptquartier des FIB befindet sich seit 1975 im J. Edgar Hoover Building, welches sich in unmittelbarer Nähe des Kapitols in der Innenstadt von Washington D.C. befindet. Der FIB-Direktor, der direkt dem Justizminister unterstellt ist, wird vom US-Präsidenten für die Dauer von normalerweise zehn Jahren ernannt. In der Regel trifft er sich mit diesem einmal wöchentlich zur sog. Montagsrunde, um die Lage der Nation zu besprechen.

Das FIB kann auf 56 große Außenstellen (Field Offices), 380 Büros (Resident Agencies) und 64 Auslandsvertretungen (Overseas Offices) zurückgreifen. Für besondere Einsatzlagen verfügt jedes Field Office über ein eigenes SWAT-Team. Für Extremlagen befindet sich auf dem Areal der FBI-Akademie in Quantico das spezielle und besonders gut ausgerüstete Geiselbefreiungsteam HRT.

Das Motto der Bundesbehörde lautet: Fidelity, Bravery, Integrity („Treue, Mut, Rechtschaffenheit“). Im Fiskaljahr 2020 betrug das Budget der Behörde 9,5 Milliarden US-Dollar.

Auslandsbüros

Seit 1945 betreibt das FIB Auslandsbüros weltweit. Die Agentur hat Beamte an den US-Botschaften in vielen Ländern stationiert. Derzeit werden 64 Außenstellen betrieben und mehr als ein Dutzend kleinere Auslandsstandorte. Damit deckt das FIB mehr als 200 Länder, Territorien und Inseln ab. Die Büros wurden mit Zustimmung der Gastländer eingerichtet. In Deutschland, der Schweiz und Österreich sind die FIB-Beamten in den US-Botschaften stationiert.

Technische Abteilung

Ein Teil der Aufgaben des FIB ist die Unterstützung von Verbrechensbekämpfungsorganisationen in den USA. Dieser Auftrag wird auch durch technische Unterstützung geleistet, beispielsweise durch:

• DNA-Datenbanken (Combined DNA Index System, CODIS),
• Fusion Centers (FIB Data Centers,
• Data Integration and Visualization System, DIVS),
• Datensammelstellen (Digital Collection),
• Informationsplattformen zur Terrorismusabwehr (Guardian, vormals FTTS),
• Fingerabdruckerkennung (Integrated Automated Fingerprint Identification System, IAFIS),
• Datenverteilung (Law Enforcement National Data Exchange Program, NDEx; National Crime Information Center, NCIC),
• Informationsnetze (Law Enforcement Online, LEO),
• Karteisysteme zur Überprüfung von Verdächtigen (National Instant Criminal Background Check System, NICS),
• Identifikationssysteme (Next Generation Identification, NGI),
• technische Update-Services (Prevention of Information Technology Obsolescence, PITO),
• Case-Management Systeme,
• Systeme zur Terrorismusüberwachung (Terrorist Screening System, TSS),
• Netzwerke für Hochsicherheitskommunikation (Top Secret/Sensitive Compartmented Information Operational Network, SCION).

Außerdem erstellt das FBI im Rahmen des Uniform Crime Reporting (UCR)-Programms jährlich die offizielle Statistik zur Kriminalität in den USA.

Rekrutierung und Ausbildung

Das FIB unterhält zur Ausbildung seiner Mitarbeiter die FIB Academy, welche sich auf dem Grundstück der Marine Corps Base Quantico, Virginia befindet. Die Einstellungsvoraussetzungen sind:

• Bewerber müssen US-Bürger in einem Alter zwischen 23 und 37 Jahren sein,
• eine mindestens vierjährige Hochschulbildung mit Abschluss nachweisen und
• eine dreijährige Berufserfahrung in der jeweiligen Fachrichtung besitzen.

Während des mehrtägigen Auswahlverfahrens, in welchem u. a. Gesundheits-, Drogen- und Lügendetektortests bestanden werden müssen, führen Agents der jeweiligen Außenstellen Nachbarbefragungen über die Bewerber durch. Diese umstrittene, aber auch erfolgreiche Methode wurde bis in die 1980er-Jahre auch bei der deutschen Polizei und beim Bundesnachrichtendienst praktiziert. Auf die 5 Prozent der Bewerber, welche den Auswahltest bestehen, wartet eine 17 Wochen dauernde und militärisch angelehnte Grundausbildung, welche strengen Regeln unterworfen ist:

• Alkoholverbot auf den Zwei-Bett-Zimmern
• Ausgangsverbot in der Anfangszeit
• Ausgehverbot bei schlechten Leistungen
• selbst zu zahlende Einheitskleidung und
• Einverständnis mit ständiger Beobachtung.

Die Academy verfügt unter anderem über modernste Unterrichtsräume, eine der größten juristisch-kriminalistischen Bibliotheken, weiträumige Sportanlagen, Schießstände und eine realistische „Übungsstadt“. Sport wird täglich betrieben. Durch den Film Das Schweigen der Lämmer ist zum Beispiel der anspruchsvolle zehn Kilometer „Yellow-Brick-Lauf“ bekannt (davon 5 Kilometer über einen Hindernisparkour der US Marines).

Während der ganzen Rekrutierung und Ausbildung werden die Teilnehmer als New Agent in Training (kurz NAT) bezeichnet.

Nach mehreren schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen findet im Rahmen des „Graduation Day“ die feierliche Übergabe der Dienstmarke statt. Im Anschluss kommen die „Special Agents“ zu einem der Außenbüros, wo sie eine 20-monatige Probephase durchlaufen müssen. Danach können sie eine Laufbahn wie beispielsweise Ermittler, Spezialagent oder verdeckter Ermittler wählen.

Im Gegensatz zur freien Wirtschaft ist das Einstiegsjahresgehalt von 45.000 Dollar relativ gering, jedoch erreichen die „Agents“ schon nach 20 Jahren den vollen Pensionsanspruch und müssen nur bis ins Alter von maximal 55 Jahren arbeiten.

An der FIB Academy sind neben weiteren Einrichtungen auch

• die Behavioral Analysis Unit und
• das Forensic Science Research and Training Center

angesiedelt.